Erfolgreicher Landestag in Willingen
Ein Web Award für den Kreisverband Main-Taunus, ein aus dem Kreis stammender Leitantrag - und eine neue Satzung: Der 86. Landestag der Jungen Union Hessen war ein voller Erfolg.
Aus Willingen berichtet Frederic Schneider
Willingen – die nordhessische Stadt erinnert in erster Linie an ihr alljährliches Schispringen. Am Wochenende des 10. und 11. Mai war die Stadt im Kreis Waldeck-Frankenberg Gastgeber des sechsundachtzigsten Landestages der größten politischen Organisation in Hessen: der Jungen Union.
Knapp 200 Delegierte, zahlreiche (Ehren-) Gäste und Mitglieder der Organisationsteams kamen im «Sauerland Stern Hotel» zusammen, um neben viel Spaß eine Menge an Anträge zu verabschieden. Der Kreisvorstand der Jungen Union Main-Taunus war mit zehn Delegierten und zwei Gästen vor Ort. Für Eschborn nahm der stellv. Vorsitzende Frederic Schneider als Delegierter teil.
JU bekennt sich zu ihren christlich-abendländischen Werten
Nachdem die Mitglieder ein Grußwort des Bundesministers a. D., Prof. Dr. Riesenhuber, zum Thema Innovation und Technologie empfangen hatten, wurde die neue Satzung beraten. Eine Kommission war wochenlang damit beschäftigt, das oberste Regelwerk des Landesverbandes verständlicher zu machen und gleichzeitig zu entschlacken. Zahlreiche Bezirks- und Kreisverbände nutzten die Verabschiedung einer neuen Satzung obendrein dazu, auch inhaltliche Veränderungen vorzunehmen.
Die Junge Union Main-Taunus setzte sich unter anderem dafür ein, dass sich die hessische JU zu ihren «christlich-abendländischen» Werten bekennt. Durch die Zusammenarbeit mit den anderen Kreisverbänden im Bezirk Nassau, konnten Anträge gebündelt und von rund einem Viertel aller Stimmberechtigten eingebracht werden.
Medienkompetenzen im Unterricht vermitteln
Ein weiterer Schwerpunkt des 86. Landestages war der Leitantrag «Bits & Bembel». Als zuständiger Referent, wurde er federführend vom Hofheimer Alexander Kurz verfasst, der zudem der Antragskommission vorsaß. In dem Antrag fordert die Junge Union Hessen, Breitbandanschlüsse flächendeckend zu ermöglichen. Wichtig ist den Nachwuchspolitikern auch, auf mögliche Risiken hinzuweisen und junge Menschen dafür zu sensibilisieren. Unter dem Untertitel «Medienkompetenz umfangreicher vermitteln» wird unter anderem gefordert, das Thema im Schul-Unterricht zu behandeln. Wichtig ist auch, Quellen bewerten zu können und die rechtlichen Zusammenhänge etwa mit dem Veröffentlichen von Schmäh-Videos zu kennen.
Außerdem spricht sich die Junge Union gegen den Einsatz von Wahlcomputern aus: Das Potential von Manipulierungen sei zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch zu hoch. Auch eine Internetwahl kommt für die JU nicht infrage. Dafür wird im Leitantrag gefordert, den Zugang zu so genannten «Digitalen Signaturen» zu vereinfachen, da diese den Rechtsverkehr beschleunigen können.
Wichtig ist dem Landesverband aber auch, das E-Government auszubauen und – wie beim Bundestag – ein Parlamentsfernsehen im Internet für den Hessischen Landtag einzurichten.
Des Weiteren lehnt der Landesverband weiterhin ein Verbot von «Killerspielen» ab. Der Landesvorstand bekräftigte seine Ablehnung erst kürzlich durch den erneuten Besuch der Frankfurter Spieleschmiede «Crytek».
Auf viel Kritik ist die Erstärkung der linksradikalen Organisation «Linkspartei» gestoßen. Die Junge Union Hessen stellt sich jedoch der Auseinandersetzung mit den Kommunisten und bekräftigte dies nicht zuletzt durch zahlreiche Redebeiträge. Ein Herzensanliegen der JU ist es auch, dass die DDR im Unterricht einen breiten Raum erhält, und die Unrechtstaten der SED thematisiert werden, um die Schüler auf das Thema hinzuweisen.
Kein Beitritt für «solid» in den RpJ
Gleichzeitig lehnt die Junge Union einen Beitritt des «Linkspartei»-Nachwuchses «solid» in den Ring politischer Jugend (RpJ) ab. Vor allem der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder MdB, sprach sich dagegen aus. Er kritisierte zugleich den Bundesverband der Julis (FDP-Nachwuchs), der für den Beitritt von «solid» in den RpJ stimmte. Da jedoch das Einstimmigkeitsgebot gelte, konnte die Junge Union Deutschlands Schlimmeres verhindern. Lasse Becker, Landesvorsitzender der Julis Hessen, bezeichnete in einem kurzen Grußwort als geladener Gast die Entscheidung seines Bundesvorsitzenden für unglücklich.
Ein Thema war auch der derzeitige Konflikt zwischen den Chinesen und den Tibetern gewesen. Die Junge Union Hessen bekennt sich zu den kulturellen Freiheiten der Tibeter und forderte - auf Vorschlag des stellv. Bundesvorsitzenden André Stolz aus Hessen - Vize-Kanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) dazu auf, den Dalai Lama bei seinem Deutschlandbesuch in den kommenden Tage zu empfangen. Steinmeier hatte sich bislang dagegen geweigert, mit der unglaubwürdigen Begründung, er hätte keine Zeit.
Ökumenischer Gottesdienst
Bevor der erste Sitzungstag beendet wurde, wurden die Gewinner des diesjährigen Web Awards ausgezeichnet. Dabei gab es einen großen Erfolg für den Kreisverband Main-Taunus: Auf Anhieb wurde der erst am 1. April online gegangene Auftritt vom Landesverband mit dem zweiten Platz beim Web Award ausgezeichnet.
Traditionell wurde im Anschluss ein ökumenischer Gottesdienst gefeiert, an dem rund hundert Tagungsmitglieder teilnahmen. Für die musikalische Untermalung zeichnete sich Alexander Kurz als Klavierspieler verantwortlich, Pfarrer Ulf Weber führte durch die zirka einstündige Veranstaltung. In seiner Predigt ging er auf den Leitantrag «Bits & Bembel» ein und sah darin auch eine Bedeutung für Gott und unsere Gesellschaft.
Nach dem Abendessen gab es diverse Ehrungen: So erhielt der erst kürzlich aus Altersgründen aus der JU geschiedene Markus Nordmeier, Kreisgeschäftsführer der CDU Waldeck-Frankenberg, den Hessischen Ehrenbrief durch den Bürgermeister seiner Heimatstadt Bad-Wildungen, Volker Zimmermann (FDP). Geehrt wurden auch die ausgeschiedenen Kreisvorsitzenden: Sie bekamen das 60 Jahre-Jubiläumsbuch der Jungen Union und eine Flasche Wein überreicht.
Im Anschluss fand eine große Disko im Keller des Hotels statt. Bei moderner Musik, von Herbert Grönemeyer über Nena und dem ein oder anderen Soft Techno-Hit tanzten Delegierte und Gäste stundenlang.
Tauber kandidiert für den CDU-Landesvorstand
Zum Abschluss des zweitägigen Landestages dankte der Landesvorsitzende Peter Tauber für die hervorragende Tagungsdisziplin der Delegierten und blickte sowohl mit einem glücklichen als auch einem traurigen Auge auf sein letztes Jahr als Landes-Chef der JU Hessen: Altersbedingt wird er 2009 nicht mehr wieder kandidieren. Stattdessen hat sich Peter Tauber als einer von zwei JU-Kandidaten für einen Beisitzer-Posten im CDU-Landesvorstand beworben. Am kommenden Wochenende wird auf dem CDU-Landestag in Offenbach ein neuer Vorstand gewählt.
Veröffentlicht am Mittwoch, 14. Mai 2008 von Frederic Schneider.
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